Wissenschaftler

Griffigeres Raumplanungsgesetz gefordert

Um den Bauboom ausserhalb der Bauzonen wirklich zu stoppen, müsse das Raumplanungsgesetz deutlich geschärft werden. Dieser Meinung sind Expertinnen und Experten des Forums Landschaft, Alpen, Pärke der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler schreiben in ihrer Stellungnahme, dass die im Vernehmlassungvorschlag aufgeführten Regelungen, dass Bauen von Anlagen in Nichtbaugebieten sogar noch attraktiver machen würden als bisher. Insbesondere müssen die viel zu zahlreichen Ausnahmen reduziert werden.

Kompensations- und Aufwertungsansatz überdenken

Die Trennung von Bau- und Nichtbaugebieten soll nicht zuletzt die nachhaltige Nutzung der Kulturlandschaft sicherstellen. Hierzu gehören die Erhaltung der Landschafts- und Bodenqualität und der Biodiversität. Im Gesetzesvorschlag vorgesehene Kompensations- und Aufwertungsmassnahmen für die Zulassung nicht standortgebundener Nutzungen können dieses Ziel jedoch ausser Kraft setzen. So ist es den Kantonen möglich, die bundesrechtlichen Vorgaben zur Erhaltung der Landschaft und schutzwürdiger Gebäude über die kantonalen Gesetzgebungen zu umgehen.

Die Akademien schlagen deshalb vor, die Artikel zu den Kompensations- und Aufwertungsmassnahmen zu streichen und gemeinsam mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren einen neuen Vorschlag zu erarbeiten. Der gegenwärtige Ansatz würde sämtliche langjährige Bemühungen zur Erhaltung der Landschaftsqualität und schützenswerter Gebäude ausserhalb der Bauzone zunichtemachen.

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Bis zum 13. September läuft sie noch – die Vernehmlassung zur zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes. Gehandelt wird sie als indirekter Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative.