Weinbau
Kommission will keine Einschränkungen beim Wein-Import
Die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK-S) ist zwar der Meinung, dass der Weinbranche wegen der Corona-Krise geholfen werden muss, lehnt aber zwei Vorstösse, die Importe erschweren wollen, ab.
Gemäss der Motion von Ständerätin Marianne Maret soll der Bundesrat beauftragt werden, die Wein-Importeure zu verpflichten, auch Schweizer Wein in den Handel zu bringen. Die WAK-S lehnt dieses Vorhaben mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab. Gemäss Kommissionsmehrheit würde dies die Handelsfreiheit einschränken und eine Neuverhandlung der WTO-Verpflichtungen bedingen – ohne zu gewährleisten, dass tatsächlich mehr Schweizer Wein abgesetzt wird.
Andere Massnahmen, insbesondere die stärkere Förderung der Schweizer Weine, seien sinnvoller, heisst es in der Mitteilung. Deshalb lehnt die WAK-S auch die Standesinitiative des Kantons Genf ab, die eine Halbierung des Einfuhrkontingents für ausländische Weine verlangt. Der Entscheid fiel deutlich mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
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