Rübenanbau

Kommission will Zuckerbranche unterstützen

In Umsetzung einer parlamentarischen Initiative von Nationalrat Jacques Bourgeois hat die Wirtschaftskommission des Nationalrates (WAK-N) einen Gesetzesvorentwurf in die Vernehmlassung geschickt.

Um die Produktion von Schweizer Zucker zu sichern, plane die WAK-N deshalb in Umsetzung des Vorstosses von Nationalrat Jacques Bourgeois einerseits einen Mindestgrenzschutz für Zucker und andererseits eine höhere Stützung für eine ökologischere Zuckerrübenproduktion, wie die Parlamentsdienste mitteilen.

Das Ende der Zuckerquote in der EU 2017 hatte einen Preisdruck auch in der Schweiz verursacht. 2018 ergriff der Bundesrat deshalb temporäre Massnahmen, um der Branche die Möglichkeit zu geben, ihre Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern. Die Massnahmen laufen 2021 aus. Die WAK-N ist allerdings der Ansicht, es brauche eine Stützung, damit die Schweizer Zuckerwirtschaft fortbestehen könne. Nach ihrer Einschätzung würde sonst nicht nur die Zuckerrübenproduktion weiter zurückgehen, sondern in der Folge könnten auch die beiden Zuckerfabriken in Aarberg und in Frauenfeld nicht mehr ausgelastet werden.

Deshalb will sie den aktuell auf Verordnungsstufe geregelten temporären Mindestgrenzschutz von 70 Franken pro Tonne Zucker im Landwirtschaftsgesetz verankern. Zugleich will sie ökologisch angebaute Zuckerrüben stärker fördern als bisher: Eine knappe Mehrheit will den Einzelkulturbeitrag für Zuckerrüben, die gemäss ökologischem Leistungsnachweis angebaut werden, auf 1500 Franken pro Hektare und Jahr kürzen und dafür für Bio-Zuckerrüben einen Zuschlag von 700 Franken und für ohne Fungizide und Insektizide angebaute Zuckerrüben einen solchen von 500 Franken pro Hektare und Jahr ausrichten. Die Minderheit will den Anbau von Biozuckerrüben fördern; sie möchte jedoch den aktuellen Beitrag von 2100 Franken pro Hektare und Jahr beibehalten und für nach den Richtlinien des Biolandbaus oder der integrierten Produktion erzeugte Zuckerrüben 200 Franken zusätzlich bezahlen, wie es weiter heisst.

Die Kommission hat den Gesetzesvorentwurf in der Gesamtabstimmung mit 22 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.