EU-Klarstellung

Österreich darf Glyphosat nicht einseitig verbieten

Österreichs Alleingang beim Verbot von Glyphosat war nicht rechtmäßig. Das hat die EU dem Land nun mitgeteilt. Glyphosat ist EU-weit zugelassen und muss auch in allen Ländern anwendbar sein.

Nationale Alleingänge beim Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat sind aus Sicht der EU-Kommission nicht zulässig. Das geht aus einer EU-Stellungnahme zu einem österreichischen Gesetzentwurf hervor, berichtet die dpa unter Berufung auf das Landwirtschaftsministerium in Wien.

Demnach sieht Brüssel das Vorsorgeprinzip ausreichend berücksichtigt, es gebe kein konkretes Gesundheitsrisiko, ebenso wie keine landesspezifischen landwirtschaftlichen oder ökologischen Bedingungen, die ein nationales Verbot begründen könnten.

Das österreichische Parlament hatte das Verbot des Unkrautmittels nach einem Vorstoß der oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) im vergangenen Sommer beschlossen. Das Gesetz war unter anderem wegen eines Formfehlers aber nicht wie geplant Anfang 2020 in Kraft getreten.

Die SPÖ will an dem Verbot festhalten und hat schon vor der Stellungnahme aus...